§ 17 – Überwachung und Beratung
(1) Die Unfallversicherungsträger haben die Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten, arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und für eine wirksame Erste Hilfe in den Unternehmen zu überwachen sowie die Unternehmer und die Versicherten zu beraten. (2) Soweit in einem Unternehmen Versicherte tätig sind, für die ein anderer Unfallversicherungsträger zuständig ist, kann auch dieser die Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten, arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und für eine wirksame Erste Hilfe überwachen. Beide Unfallversicherungsträger sollen, wenn nicht sachliche Gründe entgegenstehen, die Überwachung und Beratung abstimmen und sich mit deren Wahrnehmung auf einen Unfallversicherungsträger verständigen. (3) Erwachsen dem Unfallversicherungsträger durch Pflichtversäumnis eines Unternehmers bare Auslagen für die Überwachung seines Unternehmens, so kann der Vorstand dem Unternehmer diese Kosten auferlegen.
Kurz erklärt
- Die Unfallversicherungsträger überwachen die Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten in Unternehmen.
- Sie beraten sowohl die Unternehmer als auch die Versicherten zu diesen Themen.
- Wenn in einem Unternehmen Versicherte von verschiedenen Unfallversicherungsträgern tätig sind, können beide Träger die Maßnahmen gemeinsam überwachen.
- Die Unfallversicherungsträger sollen ihre Überwachung und Beratung abstimmen, wenn möglich.
- Wenn ein Unternehmer seine Pflichten vernachlässigt, kann er die Kosten für die Überwachung auferlegt bekommen.